Bonität Kredit

Kreditwürdigkeit

In der Regel wird im Rahmen eines Kreditantrags die Kreditwürdigkeit geprüft und über die Kreditvergabe entschieden. Weil: Nicht jeder Kreditnehmer zahlt rechtzeitig Kredit- und Tilgungsraten. Die Kreditvergabe erfolgt erst nach Prüfung der Kreditwürdigkeit. Alles über dieses interessante Thema erfahren Sie hier. Tilgung von aufgenommenen Darlehen wie vereinbart. Eines Tages passiert es jedem: Ein Vertrag wird abgeschlossen oder ein Kredit aufgenommen.

Finanzielle Verluste - und die Kreditvermittlung mit verbesserter Bonität

Finanzieller Verlust im Betrugsfall ist die Verminderung des Vermögenswertes durch Irreführung, d.h. die Differenz zwischen dem Vermögenswert vor und nach der betrügerischen Veräußerung von Vermögenswerten. Im Falle von betrügerischen Handlungen durch Vertragsabschluss, nach denen der jeweilige Betrag der vertraglichen Verpflichtungen beider Parteien für den Vergleich von Vermögenswerten ausschlaggebend sind1, sind in Darlehensverträgen mit der Massgabe zu berücksicht. dass durch die Kreditvergabe seitens der kreditgebenden Stelle bereits ein Abfluss von Vermögenswerten in Hoehe des Kreditbetrags erfolgt.

Inwieweit dies zu einem finanziellen Verlust führt, ist durch den Abgleich dieses Betrags mit dem Betrag des Rückzahlungsanspruches des Kreditgebers zu errechnen. Ist der Schuldner in der Regel zahlungsbereit, wird dies im Wesentlichen durch seine Kreditwürdigkeit und den Werthaltigkeit der gestellten Sicherheiten beeinflusst. Jede Wertminderung des Rückzahlungsanspruches ist unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten2 zu bestimmen und nach der ständigen Gesetzgebung des Bundesverfassungsgerichtes3 zu bestimmen und zu quantifizieren.

Ist es nicht möglich, den Wert der Gegenforderung, auf die das Opfer der Täuschung Anspruch hat, genau zu quantifizieren, so sind unter Berücksichtigung des Zweifelsprinzips Mindestbefunde zu machen, um die trügerische Abwertung und den daraus resultierenden volkswirtschaftlichen Verlust abzuschätzen; bei der Schadensberechnung können normierungsrelevante Aspekte einbezogen werden, sofern sie den geeigneten wirtschaftswissenschaftlichen Ansatz 5 nicht ausgleichen oder verdrängen.

Daher ist der betrugsbezogene finanzielle Verlust durch die Beurteilung des betrugsbedingten Risikoausgleichs zu bestimmen, dessen Ermittlung sich daran orientiert, ob und inwieweit die zur Erfüllung des Kredits ausreichenden Banken einem höheren Ausfallsrisiko ausgesetzt sind, als es der Fall gewesen wäre, wenn die den Risikopotenzialträger korrekt vom Verursacher dargelegt worden wäre8. Für den Fall, dass aufgrund aller gewonnenen Erkenntnisse ersichtlich ist, dass der Geschädigte zum Vertragsabschluss bereits einen quantifizierbaren Minimalschaden erlitten hat, können eventuelle Schadensmängel nur den Rechtsfolgenanspruch9 betreffen.

Dies ist der Falle eines hier vom BGH entschiedenen "Kreditvermittlers": Bei allen bewerteten Verfahren wurden die finanziellen Verhältnisse der Schuldner in einem positiveren Licht als sie es eigentlich waren präsentiert, da das Ausfallrisiko der Kreditinstitute für die von ihnen gewährten Kredite im Vergleich zu derjenigen, in der die Einkommenssituation korrekt dargelegt worden wäre, deutlich gestiegen ist oder sich in denjenigen, in denen sie gleich geblieben wäre, vergrößert hat.

Zur Erfüllung der einfachen gesetzlichen Voraussetzungen für die Feststellung von Schäden - und damit letztendlich auch der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen - ist für jeden Kreditnehmer kein Einzelvergleich in dem Sinn erforderlich, dass in jedem Fall das Ausfallsrisiko, das bei Anwendbarkeit der Scheineinkommensverhältnisse gegeben gewesen wäre, mit demjenigen verglichen werden musste, das sich aus den im Detail zu bestimmenden eigentlich schlechteren Einkommnissen ergeben hat.

Daraus ergibt sich bereits, dass das bei jeder Kreditaufnahme vorhandene gewöhnliche Restrisiko in den Vertragsbedingungen regelmässig Berücksichtigung findet; dem reduzierten Wert des unbesicherten Rückzahlungsanspruchs steht somit die im tariflichen Zins enthaltene Risikoprämie gegenüber10. Vor diesem Hintergrund gibt der Ansatz der Bewertung des Rückzahlungsanspruchs bei einem nicht durch Irreführung erlangten Darlehensvertrag auf 100 v. H. des gewährten Darlehensbetrags keinen Anlass zu ernsthaften Zweifeln.

Eine Quantifizierung des Werts des auf der Grundlage der Irreführung bei Vertragsabschluss erhaltenen Rückzahlungsanspruchs von nur 25 v. H. des Nennwertes stellt sich als zu pauschal und damit als weitreichender Rechtsfehler heraus, über den auch der Angeklagte beschwerdefähig ist. Den Aussagen der Bankangestellten ist zu entnehmen, dass diese oder die von ihnen vermittelten Kreditinstitute ihre Ansprüche nicht im Einzelnen geprüft haben.

Da es sich bei den hier in Frage kommenden Verbraucherkrediten um ein Massentransaktion handeln kann, kann es nach banküblichen Bewertungsstandards zweckmäßig sein, die Forderungen aus solchen Kontrakten so zu ermitteln, dass in solchen Faellen, in denen der Vertragsabschluss und/oder die Kreditgewaehrung durch betruegerische Falschdarstellung des Kreditnehmers erlangt wurde, entweder der Rueckzahlungsanspruch um einen gewissheitsmäßerten Teilbetrag oder, im Umkehrschluss, die Wertminderung um einen gewissen Teilbetrag des Nominalwertes des Kreditbetrags ersichtlich wird.

Auch wenn - wie vorstehend erläutert - solche Bewertungen bei der Ermittlung der Schadenshöhe herangezogen werden können und die Einhaltung der vorgenannten Schadenfeststellungsgrundsätze - entgegen der Meinung der Wirtschaftsprüfer - die Gerichte nicht dazu verpflichtet, immer ein Gutachten, wie das eines Prüfers, einzuholen, um den verminderten Wert eines Rückforderungsanspruchs aufgrund von Irrtümern festzustellen, darf nicht vergessen werden, dass der betreffende Einzeller Fall Sonderumstände haben kann, die eine andere, für den betreffenden Vorwurf vorteilhaftere Würdigung begründen oder zumindest vorlegen11 kann.

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